Selbst an den Feiertagen ereilten mich Anrufe und Mails zum Winterdienst. In einigen Straßenzügen klemmte die Säge diesbezüglich wieder einmal und die Bürger rufen dann nach Hilfe beim Bürgermeister. Sie sind der Meinung, dieser sei hierfür zuständig, sich zu kümmern. Nein, fehlgeschlagen! Und: da ich denke, dass es all meinen anderen Amtskollegen aus den Ortsteilen genau so ergeht, nun nachfolgende Aufklärung:
Wir Ortsteilbürgermeister, sind hierfür nicht zuständig! Wir sind ja auch „nur“ im Ehrenamt Bürgermeister und haben auch nur sehr wenige – oder eigentlich fast gar keine – Kompetenzen geschweige Befassungsrechte! Die Ortsteile sind doch keine eigenständigen Gemeinden mehr, wie es früher einmal war. Da stimmte diese Regelung nämlich, dass die Orte für sich allein verantwortlich zeichneten. Doch nun sind wir Stadt Weimar (Legefeld z. B., wurde Zwangs eingemeindet) und können/dürfen die Sorgen und Nöte bzw. Probleme/Anliegen auch nur an die entsprechenden Ämter/Stellen der Stadt weiterleiten.
Es ist die Straßenreinigungssatzung, – nachzulesen im Amtsblatt der Stadt, dem Rathauskurier – die besagt, wer wann, wofür und wo, auch in Sachen Räum- und Streupflicht zuständig ist. Hierzu sei auch noch einmal ganz besonders auf die Rangfolgen in der Priorität zu den Straßen zu beachten. (Zuerst Beräumung von Autobahnen – obliegt aber nicht der städtischen Pflicht, dann Bundesstraßen – obliegt zum größten Teil dem Straßenbauamt Mittelthüringen -, dann die Hauptverkehrsstraßen mit Busverkehr usw.)
Wenn jedoch wirklich irgendwo richtig Not am Mann ist, z. B. bei Straßen mit gefährlicher Anhöhe
o. ä., dann kümmert sich die Stadt natürlich auch um die Verkehrssicherungspflicht. Aber eben erst dann, wenn die festgelegte Rangfolge abgearbeitet ist. Haben Sie dennoch Fragen, so wenden Sie sich doch auch bitte gleich an das „Schneetelefon“ der Stadt, unter der Rufnummer 03643 762 515 oder lassen sich über die städtische Telefonzentrale unter der 03643 7620 entsprechend weiterleiten. Doch, natürlich ist es ratsam, auch hier einmal an das Sprichwort zu denken: …“So, wie es in den Wald hineinschallt, so schallt es (zumeist) auch zurück…Und: die Mitarbeiter am Telefon, können ganz bestimmt auch nichts dafür, dass „Frau Holle einfach nur ihrer Arbeit nachgeht…“ Ohne jedoch die Pflichten nur auf die Bürger abzuwälzen, und auch nicht die Stadt in Schutz zu nehmen (keines Falls!) wäre es dennoch toll, wenn auch ein Jeder mal z. B. auch seinem Nachbarn wieder mit unter die Arme greift und beim Schneeschippen hilft bzw. auch selbst mal mit Hand anlegt, ohne dass er das müsste. Ich denke, wie das gemeint ist, wissen Sie. Den Spruch des Monats hat Bürgermeister Christoph Schwind im Übrigen zur großen Seniorenweihnachtsfeier in Legefeld zum Besten gegeben: …“Alle wollen weiße Weihnacht, aber keiner will den Schnee…“ Ob er damit wohl Recht hat? Auch darüber, lohnt es sich, einmal nachzudenken, aber Weihnachten ist ja nun erst einmal wieder vorbei. In diesem Sinne auch (im wahrsten Sinne des Wortes) einen guten „Rutsch“ ins neue – dann hoffentlich schneefreie – Jahr, Ihre Legefelder Ortsteilbürgermeisterin und ww-Stadträtin Petra Seidel
NS: Am 20. Januar 2011 hat z. B. Legefeld, um 19:30 Uhr, im Park Inn Hotel Einwohnerversammlung. Auch hier hat der Bürger die Möglichkeit, sich zum Tagesordnungspunkt „Ordnung, Sauberkeit usw.“ – worunter ja auch der Winterdienst zählt – zu äußern.
