Vermehrt hat Oberbürgermeister Stefan Wolf zu Veranstaltungen zum Ausdruck gebracht, dass es selbst im Gewerbegebiet Legefeld jetzt vorwärts geht und Investitionen getätigt werden. Doch, weder Ortsteilbürgermeisterin, noch Ortsteilrat oder die Bürger wissen davon. Auf Anfragen von Frau Seidel wurde immer nur so reagiert, dass aus den Antworten auch nichts Konkretes zu entnehmen war. Das gab ihr Anlass, nachdem nun auch über die Presse solche „Anspielungen“ durch den OB geäußert wurden, mit nachfolgenden Zeilen jetzt eine öffentliche schriftliche Anfrage zu starten. (Leider wurde diese nicht in der Presse abgedruckt, aber auf der Homepage, sollte diese selbstverständlich nicht fehlen.)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Wolf,
da mir nachfolgende Angelegenheit sehr wichtig ist, schreibe ich nicht erst per Briefbogen, sondern gleich per Mail. In verschiedenen Veranstaltungen oder Versammlungen haben Sie nun schon öfter über Investitionen im Gewerbegebiet Legefeld gesprochen. Diese Aussage allerdings bisher noch nie konkretisiert. Ja, es ist immer leicht, erst einmal ein paar Bröckchen in den Mund zu nehmen, aber sollten diese dann nicht wenigstens auch gekaut werden? Erst kürzlich habe ich Sie, als Sie zu Gast im Seniorenbeirat waren, danach gefragt. Darauf bekam ich von Ihnen nur die Antwort, dass Sie mir nicht sagen können, bzw. dürfen (oder auch müssen?), wer in Legefeld investieren möchte. Das wollen die Investoren (noch?) nicht. Okay, das verstehe ich ja. Allerdings nur bedingt. Sie sollen mir bzw. uns ja nicht schon verraten: …Müller, Meyer, Schulze oder Lehmann… bauen/investieren in Legefeld, sondern uns zumindest wenigstens darüber informieren: … die und die Fläche wird vergeben an eine Firma des… (z. B. Baugewerbe, Kfz-Betrieb o. ä.). Auch vorgestern, zum 1. Wirtschaftsabend des Jahres 2011, zu welchem ich ja auch zugegen war, sprachen Sie in Ihrer Ansprache wieder davon, dass selbst im Gewerbegebiet Legefeld sich jetzt Investitionen abzeichnen. Doch wieder wurde noch nichts Konkretes benannt. Und: heute steht es sogar so in der Zeitung. Wie stehe ich, als Ortsteilbürgermeisterin und Stadträtin damit wieder da und wie sollen wir, als Ortsteilrat hierauf reagieren, wenn wir (außer vom lang erkämpften Bau unseres Feuerwehrgerätehauses) nichts wissen? Mit Sicherheit werden wir von unseren Bürgern auch diesbezüglich befragt, können jedoch darauf wieder einmal nicht reagieren bzw. antworten. Das ist in meinen Augen – und nicht nur in diesen – wie immer schlicht und ergreifend unverschämt. Werden hier erneut Rechnungen ohne den Wirt gemacht? Wir, als Ortsteilrat wollen wissen, wohin die Reise geht und erwarten, in Entscheidungen einbezogen zu werden. Wenn mich nicht alles täuscht, hat sogar lt. Thüringer Kommunalordnung der Ortsteilrat Informationsrecht, vor allem dann, wenn es um Belange ihres Ortsteiles geht. Also, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lassen Sie uns nicht weiter im Regen stehen und teilen mir schnellstmöglich mit, von welchen Investitionen Sie hier immer sprechen. Das sind Sie uns schuldig. Wir hoffen nämlich sehr, dass uns z. B. unser Vorhaben, ein Fachmarktzentrum (Bau- und Garten mit Nahversorgung/Frischemarkt…) in unserem Gewerbegebiet dadurch keinesfalls strittig gemacht wird und ich bzw. wir die bereits begonnenen Verhandlungen mit unserem potenziellen Investor – den ich im Übrigen inzwischen persönlich kennen lernte – entsprechend weiterführen kann/können, wie in unserer im Januar 2011 stattgefundenen Einwohnerversammlung bereits kurz unter dem Punkt „Sonstiges“ angeschnitten und worüber mit positiven Ergebnis sogar durch die Bürger mit großer Mehrheit abgestimmt wurde. Auch aus diesem Grunde heraus, ist es allein schon wichtig, zu wissen, welche Flächen in unserem Gewerbegebiet wofür vorgesehen sind. Welche davon unser Investor ins Auge fasste, ist Ihnen bzw. der Stadtplanung ja bereits bekannt. Auch weitere Anfragen zu noch freien Flächen gibt es hin und wieder bei mir. Selbstverständlich leite ich diese Anwärter zwar dann immer gleich an die Stadtverwaltung weiter, aber dennoch brauche ich dies ja auch nur zu tun, wenn ich von vornherein schon sagen kann: … „ja, es gibt noch freie Flächen“… Es ist ja wohl auch logisch, dass zumeist immer erst bei den Ortsteilbürgermeistern nachgefragt wird. Da ist es ja wohl klar, dass es dann beschämend ist, wenn wir nicht entsprechend aussagekräftig sind. Noch weiter ausholen werde ich nun nicht mehr, sondern erwarte jetzt nur noch Ihre freundliche Antwort und verbleibe bis dahin mit netten Grüßen, Ihre Legefelder Ortsteilbürgermeisterin und Stadträtin (ww) Petra Seidel