Protokoll Einwohnerversammlung

In der Ortsteilratssitzung vom Monat Februar 2010 ist unter anderem auch das von der Stadt Weimar übersandte Protokoll der Einwohnerversammlung ausgewertet worden. Hierzu wird der Ortsteilrat der Stadtverwaltung noch ergänzende Angaben machen, die im Protokoll nicht mit verankert waren. Es wurden z. B. nicht die unter „Sonstiges“ zum Schluss der Versammlung gestellten Bürgeranfragen berücksichtigt. Die Anfrage von Frau Franke wurde nämlich inzwischen auch bei einer Ortsbegehung zusammen mit Mitgliedern des Ortsteilrates sowie der Straßenverkehrsbehörde, dem KOS und Bauhofleiter ebenso mit berücksichtigt. Eine geänderte Verkehrsführung ist in dem von Frau Franke genannten Straßenbereich, wie bereits vor ein paar Jahren schon einmal festgestellt, nicht möglich. Die Anfrage von Frau Böhme zum Miwo-Werk Bad Berka erübrigte sich insofern, weil sich diese Angelegenheit schon seit längerem mit negativem Ergebnis aufgrund von mangelnder Bürgerbeteiligung erledigt hat. Zum Handeln durch die Stadt Weimar besteht dadurch keine Veranlassung mehr, dahingehend noch etwas zu unternehmen (Fragebögen kamen unzureichend zurück – ca. 5 von rund 100).

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